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Tariflohn in der Altenpflege hat noch viel Luft nach oben
Der AOK-Bundesverband hat am Montag detaillierte Zahlen zur Tarifbindung von Pflegeheimen und ambulanten Diensten vorgelegt.
Demnach bezahlen derzeit ein Viertel der 34.000 Pflegeeinrichtungen in Deutschland ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Tarif. Weitere 53 Prozent werden den gesetzlichen Vorgaben entsprechend ab dem 1. September 2022 nachziehen und ihre Beschäftigten ebenfalls in Tarifhöhe bzw. in Höhe von kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen bezahlen.
„Damit ist die Bezahlung mindestens auf Tarifniveau in knapp 80 Prozent der Pflegeeinrichtungen in Deutschland aktuell in der Umsetzung oder bereits vollzogen“, sagt die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann. Klärungsbedarf gebe es noch mit den Pflegeeinrichtungen, die bisher keine Rückmeldungen an die Pflegekassen abgegeben haben, obwohl sie dazu verpflichtet wären.
Ab 1. September sollen die Landesverbände der Pflegekassen Versorgungsverträge nur noch mit Pflegeinrichtungen schließen dürfen, die mindestens in Tarifhöhe bezahlen. Doch bisher war das Meldeverfahren ziemlich holprig. So sind nach Angaben der AOK nach dem Stichtag 30. April zahlreiche Korrekturen und Nachmeldungen von Pflegeeinrichtungen eingetroffen. Allein im Mai und Juni sollen es mehr als 3.000 gewesen sein, die jetzt geprüft werden müssen.
Mehrere Pflegeeinrichtungen hatten im September 2021 mit Unterstützung von Arbeitgeberverbänden Verfassungsbeschwerde gegen die gesetzlichen Tariftreueregelungen eingelegt. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts steht noch aus.
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