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Diskussion- um Impf- und Testpflicht

Angesichts sich häufender Corona-Ausbrüche in Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern fordert der Sozialverband VdK eine Testpflicht für alle Besucher und Mitarbeiter. Auch Patientenschützer hatten dies bereits verlangt (wir berichteten). Einrichtungen müssten zudem mit ausreichend Schnelltests und Kontrollmöglichkeiten ausgestattet werden. Das gegenwärtige Ausbruchsgeschehen befeuert zudem die Diskussion um eine Impfpflicht für Pflege- und Betreuungskräfte. Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) hat nach mehreren Corona-Ausbrüchen in Pflegeeinrichtungen des Landes eine Impfpflicht für Beschäftigte in der Branche zur Diskussion gestellt.

03.11.2021

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Foto: epd/Matthias Rietschel Auch Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) zeigte Verständnis für die Forderung einer berufsbezogenen Impfpflicht für Pflegende. Das werde sich aber nicht so leicht umsetzen lassen. Daher müsse das Personal wieder täglich getestet werden in vulnerablen Bereichen in den Kliniken und Pflegeheimen.

„Eine solche Pflicht ist unabhängig vom Impfstatus dringend notwendig. Die Zahl der Infizierten steigt gerade deutschlandweit wieder, gleichzeitig können auch Geimpfte und Genesene das Virus übertragen. Es muss darum jetzt schnell gehandelt werden“, sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele. Sie forderte die Politik auf, eine solche Test-Pflicht zu beschließen. „Sobald diese Voraussetzung geschaffen ist, müssen Einrichtungsleitungen sowie Klinikdirektoren dafür sorgen, dass allen Besuchern und Mitarbeitern kostenlose Tests angeboten werden und nur jene Zutritt bekommen, die negativ getestet wurden. Es stehen Menschenleben auf dem Spiel.“

In mehreren Pflege-Einrichtungen und Kliniken steigt aktuell wieder die Zahl der Corona-Infizierten, teilweise mit tödlichen Folgen. Zuletzt berichteten Medien am vergangenen Wochenende von einem Corona-Ausbruch in einem Seniorenheim in Schorfheide am Werbellinsee in Brandenburg, in dessen Zusammenhang der Träger auf eine fehlende Impfpflicht verwiesen hatte. Mitarbeiter und Bewohner würden regelmäßig informiert und unterstützt bei Impfterminen, teilte demnach eine Sprecherin des Heimträgers Alloheim mit. „Am Ende ist und bleibt die Impfung aber immer eine freiwillige Individual-Entscheidung, da es keine verbindliche Vorgabe des Gesetzgebers in Bezug auf eine wie auch immer geartete Impfverpflichtung gibt.“ Hintergrund sind Todesfälle nach einem Corona-Ausbruch in dem Altenheim im Landkreis Barnim.

In Senioren-Residenz Schorfheide lediglich jeder zweite Mitarbeitende geimpft

Nach Angaben der Amtsärztin des Landkreises, Heike Zander, liegt die Impfquote der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Einrichtung bei lediglich etwa 50 Prozent. „Es ist eine sehr ungünstige Situation in diesem Heim, weil zwar die Bewohner recht gut geimpft sind, aber die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen haben eine relativ geringe Impfquote“, sagte Zander dem Radiosender Antenne Brandenburg. „Das ist natürlich ein erhöhtes Risiko im Rahmen der Corona-Pandemie. Und das hat sich jetzt auch gezeigt“. Zander zeigte sich „unglücklich“ darüber, dass Impfungen in Pflegeeinrichtungen weiterhin freiwillig seien. „Das hat für mich auch was mit einer Berufseinstellung zu tun.“ Auch der an der Medizinischen Hochschule Brandenburg Theodor Fontane lehrende Virologe Frank Hufert hält eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen für angebracht. Menschen, die Hochrisikogruppen wie etwa Senioren betreuen, sollten verpflichtet werden, sich impfen zu lassen, sagte der Wissenschaftler am 1. November der Deutschen Presse-Agentur.

Corona-Ausbrüche in Pflegeeinrichtungen, bei denen Bewohner:innen an bzw. mit dem Virus verstarben, wurden zuletzt u.a. auch aus Norderstedt in Schleswig-Holstein und aus Bad Doberan in Mecklenburg-Vorpommern gemeldet.